Markt & Politik

In der Europäischen Union gelten seit dem 1. Juli 2006 deutlich veränderte Bedingungen für Zuckerrübenanbauer und Zuckerindustrie. Antworten auf häufige Fragen rund um die EU-Zuckermarktordnung (ZMO) finden Sie hier:

Häufige Fragen

Warum wurde die Zuckermarktordnung reformiert?

Die EU-Zuckermarktordnung (ZMO) gilt in ihren Grundzügen (Produktionsquoten, Mindestpreise, Außenschutz) seit 1968.

• Veränderte handels- und agrarpolitische Ziele (Liberalisierung, Öffnung der Märkte, besondere Hilfen für Entwicklungsländer, WTO-konforme Agrarpolitik),
• neue Präferenzabkommen der EU und
• massive Exporteinschränkungen durch das WTO-Zuckerurteil vom 28. April 2005

führten ab 1. Juli 2006 zu einer grundlegenden Reform der ZMO.

Welche sind die handelspolitischen Gründe?

• „Alles außer Waffen“
  Mit der „Alles außer Waffen“-Initiative („Everything But Arms“, EBA) ebneten die EU-Wirtschaftsminister 2001 den Weg für steigende zollfreie, ab 2009 unbegrenzte Zuckereinfuhren aus den 50 „am wenigsten entwickelten Ländern“ (Least Developed Countries, LDC).
• Präferenzabkommen
  Zu dem seit 1975 bestehenden zollfreien Marktzugang für rund 1,6 Millionen Tonnen Zucker aus den Afrika-Karibik-Pazifik-Staaten (AKP-Abkommen) und Indien (Sonderpräferenzzucker) hat die EU den innergemeinschaftlichen Markt für zollfreie Zuckerimporte aus einigen Nachbarländern geöffnet („Balkanzucker“). Über Importquoten im Rahmen von EU-Präferenzabkommen verfügen Serbien-Montenegro (180.000 Tonnen), Bosnien Herzegowina (12.000 Tonnen), Albanien (1.000 Tonnen) und Kroatien (180.000 Tonnen).
• WTO-Zuckerurteil
  Der WTO-Schiedsspruch vom 28. April 2005 verbietet der EU die Fortsetzung des Reexports von 1,3 Millionen Tonnen AKP-Zucker und den Export von Zucker, der über die EU-Produktionsquote hinaus erzeugt wird. („Überschuss-Zucker“). Gegen die EU-Zuckerexporte geklagt hatten Brasilien, Thailand und Australien. Allein das WTO-Urteil vermindert die EU-Zuckerexporte ab dem Zuckerwirtschaftsjahr 2006/07 jährlich um rund fünf Millionen Tonnen.

Insgesamt steigt der Anpassungsbedarf durch massive Exporteinschränkungen und steigende Importe auf mehr als ein Drittel der bisherigen EU-Zuckererzeugung von jährlich rund 21 Millionen Tonnen.

Welche Kernpunkte regelt die neue Zuckermarktordnung?

Reformziel der EU ist der Erhalt einer wettbewerbsfähigen Rübenzuckerindustrie in der EU.

Welche drei Regelungen bilden den Kern der neuen ZMO?

• Die schrittweise Senkung der Rübenpreise um 39,7 Prozent und der Zuckerpreise um 36 Prozent über einen Zeitraum von vier Jahren,
• Ein Teilausgleich der Einkommensverluste bei den Zuckerrübenanbauern, kein Ausgleich für die Zuckerhersteller
• und die freiwillige Rückgabe von rund 4,5 Millionen Tonnen EU-Produktionsquote über einen auf vier Jahre befristeten Restrukturierungsfonds, der aus Abgaben der Zuckerindustrie finanziert wird und Anreize für nicht wettbewerbsfähige Regionen schaffen soll, aus der Zuckerproduktion auszusteigen.

Wie entwickeln sich die EU-Preisvorgaben für Zucker und Zuckerrüben?
Mit drastischen Preissenkungen für Zuckerrüben und Zucker stellt sich die EU auf den geplanten Abbau der Einfuhrzölle durch die WTO ein. Zugleich sollen niedrige Preise die Marktchancen von EU-Zucker gegenüber steigenden zollfreien Zuckereinfuhren verbessern. Für Zuckerrübenanbauer und Zuckerhersteller entstehen daraus massive Einbußen, die auf Seiten der Rübenanbauer durch Ausgleichzahlungen in Form direkter Beihilfen nur teilweise kompensiert werden.

* gegenüber 43,63 €/Tonne A-/B-Zuckerrüben bis 2005/06